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Jan 30 2012

Stoppt ACTA!

Autor: . Abgelegt unter Dunkle Horizonte

Was ist ACTA?Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Handelsabkommen, das zwischen mehr als 30 Staaten hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Erst 2008 wurde die Existenz des Abkommens überhaupt bekannt. Neben Vertretern der teilnehmenden Staaten sind auch Vertreter der Verwertungsindustrie und ihre Lobbyisten zugelassen, während nationale Parlamente sowie das Europäische Parlament von den Verhandlungen ausgeschlossen bleiben. Das ursprüngliche Ziel des Abkommens, Eindämmung des Handels mit gefälschter Markenware, wurde zu Ungunsten der Verbraucher auf privates Kopieren von nicht näher definiertem „Geistigen Eigentum“ ausgeweitet. Länder wie China, Russland oder Indien, die besonders mit Produktpiraterie konfrontiert sind, sitzen nicht mit am Verhandlungstisch. Die anschauliche Erläuterung wurde von ANONYMOUS auf Youtube eingestellt.

Am 26.01 wurde von Vertretern der EU und 22 Mitgliedsstaaten das Anti Counterfeitig Trade Agreement unterschrieben. Was ACTA inhaltlich bedeutet, hat die Piratenpartei schon frühzeitig in ihrem Positionspapier mitgeteilt. Schon während der Verhandlungen haben verschiedenen Gruppen und auch Vertreter der Piratenpartei versucht, auf die Verhandlungsdelegationen des Abkommens ein zu wirken. Der offene Brief an die Bundesregierung blieb bis heute unbeantwortet.

Aktuelle gibt es ebenfalls eine internationale Petition mit bereits über einer Million mitzeichnern.

Die EU hat ACTA unterschrieben aber noch ist es nicht zu spät. Es gibt 99 Deutsche Abgeordnete im Europaparlament. Davon wissen vermutlich nur die wenigsten, welche weitreichenden Folgen ACTA für die Mensche in Europa hat. Wir, die fachkundigen Bürger stehen nun also in der Pflicht unser Wissen mit den Abgeorneten zu teilen.

Quelle: Piratenpartei.de

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